ILO-Generaldirektor ruft Regierungen und internationale Organisationen zu mehr Politikkohärenz auf
12. September 2008 - Vor möglichen Gegenreaktionen gegen eine „unausgeglichene, unfaire und nicht nachhaltige“ Globalisierung warnte der Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Juan Somavia auf einer Konferenz über menschenwürdige Arbeit in Oslo. Das Ausmaß der Armut auf der Welt sei besorgniserregend und ein „ernstes Indiz für das Scheitern des gegenwärtigen Globalisierungsmodells“. Die Konferenz zum Thema „Menschenwürdige Arbeit – Schlüssel zu sozialer Gerechtigkeit und fairer Globalisierung“ wurde gemeinsam von der norwegischen Regierung, dem norwegischen Gewerkschaftsdachverband und dem Unternehmerverbands veranstaltet.
„Wir brauchen eine kohärentere Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik auf nationaler und internationaler Ebene“, forderte Somavia. „Wir brauchen ein neues Paradigma qualitativen Wachstums, aufbauend auf der Schaffung menschenwürdiger Beschäftigung.“ Nur so sei eine politisch nachhaltige Globalisierung möglich. Er verwies dabei auf die im Juni verabschiedete neue ILO-Erklärung über soziale Gerechtigkeit für eine faire Globalisierung. Diese schaffe einen neuen Konsens zwischen Industrie- und Entwicklungsländern sowie zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern durch die gemeinsame Festlegung auf folgende Klausel: „Die Verletzung der grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit kann nicht als legitimer komparativer Vorteil benutzt werden, und Arbeitsstandards sollen nicht für protektionistische Zwecke im Welthandel benutzt werden.“
Der ILO-Generaldirektor hob fünf Aspekte hervor, die für eine bessere Politikkohärenz entscheidend seien:
- die Respektierung der Menschenrechte einschließlich der grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit;
- nachhaltige Unternehmensführung als entscheidende Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität;
- soziale Mindeststandards als politische Grundlage für die Armutsbekämpfung;
- die Auswirkungen von Handels- und Finanzpolitik auf die Schaffung menschenwürdiger Arbeit und
- die Förderung "grüner Jobs" als Antwort auf den Klimawandel.
"Ich glaube, wir stehen am Beginn einer globalen Bewegung für menschenwürdige Arbeit", sagte Somavia. Die ILO-Agenda könnte eine zentrale Rolle bei der Gestaltung einer sozial gerechten, fairen Globalisierung spielen. Die internationalen Organisationen sollten dazu in kohärenterer Weise zusammenarbeiten. "Zweifellos können wir als Direktoren dieser Organisationen einen wichtigen Beitrag leisten", fuhr er fort, "aber eine kohärentere, besser abgestimmte Regierungspolitik würde unsere Arbeit erleichtern."
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